Wie viel Macht darf eine demokratische Mehrheit haben und wo müssen Grundrechte sie begrenzen?
Darf eine demokratische Mehrheit alles entscheiden? Oder gibt es Grenzen, die selbst eine Mehrheit nicht überschreiten darf? Das Verhältnis zwischen Demokratie und Menschenrechten ist nicht immer konfliktfrei. Zum Auftakt der neuen Semesterfrage der Universität Wien "Wohin steuert die Demokratie?" beleuchten die Politikwissenschafterin Sylvia Kritzinger (wissenschaftliche Leiterin unseres Weiterbildungsprogramms "Library and Information Studies") und der Völkerrechtler Michael Lysander Fremuth (wissenschaftlicher Leiter unseres Masterprogramms "Human Rights") auf www.derstandard.at dieses Spannungsfeld aus zwei wissenschaftlichen Perspektiven. Denn Demokratie und Menschenrechte sind eng miteinander verbunden, geraten aber immer wieder in Reibung.
Demokratie und Menschenrechte gelten oft als natürliche Verbündete. Doch in der politischen Realität geraten sie durchaus aneinander. Wie viel Macht darf eine demokratische Mehrheit haben und wo müssen Grundrechte Grenzen setzen? Daraus ergibt sich eine grundlegende Diskussion: Wie viel Konflikt halten Demokratie und Menschenrechte heute aus und wo liegen die Grenzen politischer Gestaltungsmacht? Mögen sie auch miteinander in Konflikt geraten können, so sehr brauchen sie sich doch gegenseitig: "Geraten in einem Land die Menschenrechte unter Druck, so gilt das meist auch für dessen Demokratie, und umgekehrt", bringt es Michael Lysander Fremuth bei einer Auftaktveranstaltung des neuen Forschungsverbunds "Demokratie und Menschenrechte" , den der Völkerrechtler gemeinsam mit der Demokratieforscherin Sylvia Kritzinger an der Uni Wien leitet, auf den Punkt.
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